AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Plietsche Media Werbeagentur

§ 1 Vertragsschluss

1. Für Verträge mit Plietsche Media gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.

2. Angebote von Plietsche Media in Prospekten, Anzeigen usw. sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

3. Plietsche Media recherchiert und kalkuliert für ihre Arbeit sorgfältig. Dafür benötigt Pliet-sche Media manchmal etwas Zeit, wodurch erhöhter Zeitaufwand entstehen kann. Der Kunde ist daher 7 Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte Plietsche Media nicht binnen 10 Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Bestätigung als erteilt.

4. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.

5. Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig.

 

§ 2 Leistungsumfang

1. Plietsche Media bietet folgende Leistungen an:
Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites, sonstige Grafikdienstleistungen, Produktion digitaler Datenträger (CD-ROM/DVD etc.), Printprodukte (Flyer, Banner, Kataloge, Werbear-tikel etc.) und Marketingkonzepte.

2. Plietsche Media erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden, wie sie sich aus den geschlossenen Verträgen ergibt. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von Plietsche Media, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss Plietsche Media nur berück-sichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.

3. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von Plietsche Media zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann Plietsche Media dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangrei-che Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführ-bar ist, soweit Plietsche Media schriftlich darauf hingewiesen hat.

4. Plietsche Media ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden nicht un-zumutbar sind.

5. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:
(1) die Impressumspflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;
(2) Informationspflichten nach § 312c BGB (Fernabsatzverträge);
(3) Informationspflichten nach § 312e BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);
(4) Prüfpflichten bei Linksetzung;
(5) Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen;
(6) Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;
(7) Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte).

6. Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich. Sollte Plietsche Media ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist Plietsche Media berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

 

§ 3 Preise und Zahlung

1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z.B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.

2. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installa-tion, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.

3. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind geson-dert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge
(1) des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
(2) von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
(3) von Aufwand für Lizenzmanagement,
(4) in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfun-gen sowie
(5) außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.
Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zah-lungszieles auch ohne Mahnung an.

4. Der Kunde muss damit rechnen, dass Plietsche Media Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstan-den, so kann Plietsche Media Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

5. Plietsche Media ist berechtigt, für Webdesign- und Programmierleistungen, Printprodukte oder Marketingkonzepte eine Vorauszahlung in Höhe von der Hälfte des Gesamtauf-tragswerts zu verlangen, sofern nicht eine andere Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wird.

 

§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

1. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

2. Ist für die Leistung von Plietsche Media die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder ver-einbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

3. Bei Verzögerungen infolge von
(1) Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
(2) unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie Plietsche Media nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
(3) Problemen mit Produkten Dritter (z.B. Software anderer EDV-Hersteller, Kunden-material),
(4) Lieferschwierigkeiten des Kunden hinsichtlich des Plietsche Media zur Verfügung gestellten Materials,
verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.

4. Soweit Plietsche Media ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Ge-walt oder anderer für Plietsche Media unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristge-recht erbringen kann, treten für Plietsche Media keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

5. Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur gering-fügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

 

§ 5 Abnahme

1. Der Kunde wird die Leistungen von Plietsche Media nach Maßgabe der von Plietsche Media zu seiner Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald Plietsche Media die Abnahmebereitschaft mitteilt.

2. Die Leistungen von Plietsche Media gelten als abgenommen, wenn Plietsche Media die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahme-erklärung mitgeteilt hat
(1) und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der ge-forderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätes-tens jedoch nach 20 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,
(2) oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zu-gänglich ins Netz stellt oder Plietsche Media damit beauftragt, soweit die Nichtab-nahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von Plietsche Media erbrachten Leistungen beruht.

3. Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mittei-lung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

 

§ 6 Mitwirkungspflicht

1. Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Websites zeit-gerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.

2. Soweit Plietsche Media dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe ei-ner angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gel-ten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit Pliet-sche Media keine Korrekturaufforderung erhält.

3. Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwir-kungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kom-petenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen.

4. Wenn Plietsche Media dies für erforderlich hält, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedin-gungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Ver-fügung.

5. Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von Plietsche Media wie z.B. einer Website auftreten, wird der Kunde Plietsche Media unverzüglich un-ter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikations-daten (Telefon, E-Mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.

6. Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und -schnittstellen verantwortlich.

 

§ 7 Nutzungsrechte

1. Plietsche Media räumt dem Kunden ein ausschließliches, räumlich und zeitlich unbe-schränktes Nutzungsrecht ein, die vertragsgegenständlichen Leistungen zu nutzen. Er-bringt Plietsche Media Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwen-dung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von Plietsche Media.

2. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, Plietsche Media über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.

3. Plietsche Media geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit
Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag er-forderliche Nutzungsrecht verfügt.

4. Plietsche Media nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur – insbesondere zeitlich – eingeschränkt übertragen wer-den können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Li-zenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die Plietsche Media keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. Plietsche Media wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.

5. Plietsche Media kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vor-legen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rech-nung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Be-standteile der Website erfolgt nicht.

6. Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird Plietsche Media vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde Pliet-sche Media zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

7. Der Kunde ist verpflichtet, Plietsche Media über jede unrechtmäßige Nutzung des Li-zenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder Plietsche Media dabei zu unter-stützen.

8. Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von Pliet-sche Media z.B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er Plietsche Media unver-züglich darüber informieren.

 

§ 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

1. Der Kunde räumt Plietsche Media das Recht ein, das Logo von Plietsche Media und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von Plietsche Media zu verlinken. Zusätzlich darf Plietsche Media einen Link in den Footer der Landing Page setzen, soweit dieser das Design der Websites nicht ver-letzt und nicht im Vordergrund steht. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesonde-re auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

2. Plietsche Media behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Ob-jekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu ver-wenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

 

§ 9 Gewährleistung

1. Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von Plietsche Media innerhalb der Ge-währleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme be-ginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch Plietsche Media ausgebessert oder ausgetauscht. Plietsche Media behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.

2. Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten (§ 6 Abs. 5) beachten.

3. Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbar-ten Verwendung beeinträchtigen.

4. Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbe-sondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.

5. Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.

6. Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde der Plietsche Media binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung mittels eines Plietsche Media eingeschriebenen Briefs rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei Plietsche Media innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen ge-rügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).

 

§ 10 Haftung

1. Für Rechtsmängel und Garantien haftet Plietsche Media unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

2. Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet Plietsche Media. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Plietsche Media.

3. Für leichte Fahrlässigkeit haften Plietsche Media und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

4. Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand be-grenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Si-cherungsmaßnahmen (wie z. B.
Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

 

§ 11 Pflicht des Kunden zur Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neu-installation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

 

§ 12 Datenschutz und Geheimhaltung

1. Plietsche Media speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benö-tigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung).

2. Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kun-de daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.

3. Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Un-terlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.

4. Plietsche Media weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen op-tischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

 

§ 13 Kündigung

1. Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens drei Monate nach Vertragsschluss or-dentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um sechs Monate, wenn er nicht einen Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.

2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 – Nutzungsrechte – und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergü-tung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann Plietsche Media fristlos kündigen.

 

§ 14 Mitteilungen

1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärun-gen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

2. Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.

3. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewähr-leistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Ver-schlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.

4. Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

5. Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die ge-wöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer Kündigung, bei Maßnahmen zur Einleitung oder Durchführung eines Schieds-verfahrens, sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.

 

§ 15 Gerichtsstand

Alleiniger Gerichtsstand bei allen sich aus den Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten ist der jeweils zuständige Gerichtsbezirk von Plietsche Media.

 

§ 16 Anwendbares Recht und Erfüllungsort

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Ver-tragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

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